Liebe Liste,
laut Plan hätte 2012 ein sehr entspanntes Jahr aus Wahlsicht werden
sollen, eine Landtagswahl (Schleswig-Holstein) war vorgesehen. Dann
platzte im Saarland die Koalition und vor einigen Wochen löste sich
der Landtag in Nordrhein-Westfalen auf, nachdem die dortige
Minderheitsregierung ihren Haushaltsentwurf nicht durchbringen konnte.
Der Wahltermin wurde auf den 13. Mai, also eine Woche nach
Schleswig-Holstein, festgelegt.
Mit über 17 Millionen Einwohnern ist NRW ein Schwergewicht unter den
Bundesländern, in den Medien gilt eine Landtagswahl dort als "kleine
Bundestagswahl", unter anderem auch deshalb, weil hier weniger
regionale Besonderheiten auf das Wahlergebnis einwirken wie
beispielsweise der SSW in Schleswig-Holstein.
Auch in diesem Jahr möchten wir als Verein mittels Wahlprüfsteinen an
die kandidierenden Parteien dafür sorgen, dass für uns wichtige Fragen
beantwortet werden und die jeweiligen Parteien Farbe bekennen. Wer in
NRW wohnt, wird hier für sich auch eine persönliche Entscheidungshilfe
sehen, wo sein Kreuz möglicherweise in den kommenden Jahren zu guten
Entscheidungen führen wird. Zuletzt wissen wir, dass gute Fragen an
Parteien manchmal auch erst einen Meinungsbildungsprozess innerhalb
einer Partei auslösen und eine Frage aufs Tablett heben, die vorher
als nicht so relevant eingestuft wurde.
Die Fragen können wir frühestens dann verschicken, wenn der
Landeswahlleiter die Liste der zugelassenen Parteien veröffentlicht,
also um den 10. April herum.
Bis dahin haben wir also noch genug Zeit, Fragen zu formulieren und zu
verbessern.
Der Bereich Politik und Gesellschaft hat sich dazu schonmal Gedanken
gemacht und wir werden - wie bei Berlin - eine Beta-Version mit
Vorschlägen an Fragen veröffentlichen und Euch alle einladen, wieder
wie bei der Abgeordnetenhauswahl so großartiges Feedback zu geben,
Das Blogposting mit dem Entwurf veröffentlichen wir morgen, wer schon
einmal bis dahin einen Vorab-Entwurf lesen möchte, kann von mir via
mathias.schindler(a)wikimedia.de eine Kopie bekommen und wird von mir
eingeladen, schon jetzt Hand an den Text anzulegen.
Mit Grüßen und Dank,
Mathias
--
Mathias Schindler
Projektmanager
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