[Wikide-l] friedlich vereint.

Sa Jun 11 14:10:44 UTC 2005

...sind Brockhaus und Wikipedia bei der ehrenwerten Aufgabe, Recht und 
Gesetz auf den Globus zu streuen.

Entscheidung des Bundespatentgerichtes (ja, genau das, das "neulich" 
schonmal [[de:Explorer]] referenzierte):

32 W (pat) 322/03 vom 19.01.2005

Jemand wollte eine Wortmarke "Newcastle" anmelden.

Das Gericht lässt sich dann wie folgt aus:

	"Das Allgemeininteresse an der Freihaltung der geographischen 
Bezeichnung Newcastle entfällt nicht deshalb, weil es in Großbritannien 
und anderen englischsprachigen Staaten eine Mehrzahl von Städten dieses 
Namens gibt (neben der bereits von der Markenstelle genannten, ebenfalls 
bedeutenden Hafenstadt im australischen Bundesstaat New South Wales je 
eine weitere Stadt in England namens „Newcastle-under-Lyme“, in 
Nordirland und in der südafrikanischen Provinz Kwa Zulu/Natal, vgl 
Brockhaus Enzyklopädie, Bd 15, 20. Aufl, S 580; außerdem gibt es Orte 
dieses Namens in Kanada, den USA und Westindien, vgl wikipedia 
Enzyklopädie, http://de.wikipedia.org). Ob einige dieser Städte, soweit 
sie etwa über Seehäfen verfügen, ebenfalls für „Tee“ als Herkunftsorte 
in Betracht kämen – was das Allgemeininteresse an der Freihaltung der 
Bezeichnung Newcastle eher verstärken würde ‑, kann dahinstehen"