[Wikide-l] Re: Abmahnung

Agon S. Buchholz asb at kefk.net
So Nov 7 04:04:42 UTC 2004


Martin Ebert wrote:

[ Presseecho ]

> Daher würde ich gern von Dir hören, dass Journalisten
> von Dir (bzw über Deinen Fall) informiert wurden.

Ja, beispielsweise Heise über newstips at heise.de Anfang Oktober. Andere 
vergleichbare Fälle der Abmahnwelle von Waldorf haben ihre eigenen 
Erlebnisse bei der gesamten Palette der Onlinemedien angebracht; nach 
den Fällen von Ende 2003 (damals ging es noch um Downloads der 
angeblichen "Umgehungsvorrichtungen" von deutschen Servern und den 
Verkauf bei Ebay, also relativ eindeutige Rechtsverstöße) ist davon 
nichts mehr in den Online-Medien aufgetaucht -- mit Ausnahme meines 
Falles bei Golem vor einer Woche.

Mich irritiert dabei vor allem, dass beispielsweise Golem zwar über 
meinen Einzelfall berichtet, aber die anderen Fälle gar nicht erwähnt 
hat. Sicherlich sind Einzelschicksale journalistisch immer recht 
gefragt, aber eine größere Abmahnserie sollte einen größeren 
Nachrichtenwert besitzen. Zumindest habe ich das so mal an der Uni 
gelernt...

[1] http://www.ddr-suche.de/bb-ds.html

Hm, es geht auch um Verweise in Form von Deep-Links, ist aber sonst 
vollkommen anders; die Aktivität ist behördlich (nicht privat; ich halte 
die Berliner Datenschützer für integer und seriös; ich kenne Herrn 
Garstka persönlich), der Vorwurf ist datenschutzrechtlich (nicht 
urheberrechtlich), ich habe eine strafbewehrte und kostenpflichtige 
Unterlassungserklärung bekommen, ihr damals eine Aufforderung mit 
Rechtsbelehrung, aber anscheinend ohne unmittelbare Konsequenzen (oder 
wurde doch eine Unterlassungserklärung gefordert?) usw.

Die einzige strukturelle Gemeinsamkeit scheint mir ein versuchter 
Eingriff in die Informationsfreiheit von Art. 5 Abs. 1 GG zu sein, 
welche Motive bei einer Behörde auch immer dahinter stehen mögen. All 
das spricht wieder einmal gegen die Möglichkeit von "Musterprozessen".

Wie ging die Geschichte bei Euch weiter, nachdem Euer Anwalt Widerspruch 
eingelegt hatte?

MfG -Agon