Am Montag wurden die Antworten der Parteien zu den Wahlprüfsteinen des
Kulturrats veröffentlicht:
http://kulturrat.de/dokumente/puk/puk2005/wahlpruefsteine.pdf
Einige der Fragen drehten sich auch um die Urheberrechtspolitik. Die Antworten
finde ich durchaus lesenswert.
5.1 Sehen Sie die Notwendigkeit für eine weitere
Reform des Urheberrechts?
Wenn ja, welche Schwerpunkte wollen Sie setzen?
5.2 Werden Sie die Schranke der Privatkopie im digitalen Bereich beibehalten?
Wie wollen Sie die verfassungsrechtlich gebotene angemessene Vergütung für
Urheber und Leistungsschutzberechtigte sicherstellen?
5.3 Welche Konsequenzen wollen Sie aus den beiden Vergütungsberichten der
Bundesregierungen aus den Jahren 1988 und 2000, die sich übereinstimmend für
eine Erhöhung der gesetzlichen Vergütungssätze ausgesprochen haben, ziehen?
5.4 Befürworten Sie die Einführung der doppelten Lizenzgebühr als
Schadensersatz bei Urheberrechtsverletzungen?
Bis zur nächsten Bundestagswahl sollten wir einen "Rat für Freie Software und
Freies Wissen" gegründet haben und ebenfalls ein paar Wahlprüfsteine abfragen.
Kurt
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"Reading the Wikipedia is not a substitute for first aid training."
http://en.wikipedia.org/wiki/Cardiopulmonary_resuscitation
Kurt Jansson, Wiener Str. 7, 10999 Berlin,
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